Merz und das Ministerkarussell: Der Fisch stinkt ...

Von Dagmar Henn

Das Schreiben, das die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz an Bundeskanzler Friedrich Merz schickte, ist alles andere als gewöhnlich. Wenn man zurückblickt, gab es Vergleichbares bestenfalls gelegentlich von der CSU, wenn mal wieder mit Abtrennung gedroht wurde. Und es sieht so aus, als sei der erwähnte Umgang mit Verkehrsminister Patrick Schnieder der Anlass, aber nicht der ganze Grund.

Wenn man die letzten Tage zusammenfassen will, bleibt eigentlich nur ein Fazit: Merz kann Kanzler nicht. Es ist ja nicht so, als befände er sich erst seit gestern in seiner Partei. Allerdings – reine Parteifunktionen hatte er kaum; er wurde zwar 2021 zum CDU-Parteivorsitzenden gewählt, aber zuständig dafür, den Laden zusammenzuhalten, ist eher der Generalsekretär. Und Merz ist vor allem Wirtschaftslobbyist; von 2009 bis 2021 war er im Grunde nichts anderes.

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Aber Parteien sind wesentlich komplexere Strukturen als Konzerne, in denen Entscheidungen vor allem von oben nach unten laufen. Immerhin entsprechen 15 Landesverbände 15 Provinzfürstentümern. Sie zu behandeln, als seien sie Filialen oder Konzernabteilungen, geht auf Dauer nicht gut – schließlich beruhen, obwohl es viele Berufspolitiker gibt, große Teile dieser Struktur auf Freiwilligkeit.

"Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen", steht am Ende des Briefes, "setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist."

Normalerweise müssten sich im Umfeld von Merz Leute befinden, die ihm Ratschläge erteilen oder ihn davor warnen, Unfug wie mit der überraschenden Ersetzung von Verkehrsminister Patrick Schnieder zu machen. Oder ihm zumindest spätestens nach der Pressekonferenz am Freitag, als die ganze Geschichte hochkochte, raten, baldmöglichst Abbitte zu leisten. Aber mit glaubwürdigen Emotionen hat es Merz nicht so; Versuche, Mitgefühl zu zeigen, geraten bei ihm immer zur hölzernen Karikatur. Und so richtig begriffen hat er es wohl immer noch nicht, was er eigentlich falsch gemacht hat.

Ja, das könnte auch mit der allgemeinen politischen Lage zu tun haben. Schließlich ist ganz Deutschland gerade dabei, wirtschaftlich abzuschmieren; das einzige Gegenmittel, das es gäbe, wäre ein Ausscheren aus der EU-Linie der Russlandsanktionen, das vielleicht noch Teile der Deindustrialisierung verhindern könnte. Aber Merz war vor allem Lobbyist von BlackRock (an Rheinmetall beteiligt), und das ist reine Finanzwirtschaft, die Verwaltung von in großem Maß parasitären Beteiligungen oder, anders gesagt, eine Umgebung, in der man sich wenig Gedanken darüber macht, ob eine Volkswirtschaft noch funktioniert oder nicht – wenn nicht, wird das Geld eben rausgezogen und andernorts angelegt.

Überhaupt tauchte ein Spitzname wie Pinocchio nur deshalb auf, weil von den Wahlversprechen sehr schnell nichts mehr übrig war; nach Ukraine-Milliarden und Aufrüstungsprogramm blieb ja nicht einmal mehr die Möglichkeit, die berüchtigte schwäbische Hausfrau zu geben. Andererseits ist eine Wahrnehmung der Wirklichkeit bei EU und NATO gerade nicht wirklich gefragt, und was das betrifft, ist Merz bestens auf Linie. Wenn aber der gesamte politische Alltag weitgehend davon geprägt ist, die Wirklichkeit zu verleugnen, wie soll er dann ausgerechnet bezogen auf die innerparteiliche Stimmung ein Sensorium entwickeln?

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Carsten Linnemann, der Generalsekretär, wurde gerade von ihm auf den Sessel des Gesundheitsministers geschubst, und wie glücklich dieser damit ist, darf man durchaus in Frage stellen. Schließlich hatte Linnemann schon vor etwas über einem Jahr, bei der ersten Kabinettsbesetzung, erklärt, er halte sich nicht für qualifiziert für diese Position. Damit fällt aber auch der Noch-Generalsekretär aus, um die Wogen zu glätten, während eine Noch-nicht-Generalsekretärin das nicht kann. Das belegt das besondere Gespür des Friedrich Merz für Timing: Kaum ein Zeitpunkt wäre ungünstiger gewesen, um einen ganzen Landesverband zu brüskieren. Und noch mehr.

Zu einer Wette auf Polymarket hat er es immerhin schon gebracht: Bei "Wird Friedrich Merz bis Ende 2026 nicht mehr Kanzler sein" wetten bisher nur 14 Prozent auf Ja; das sieht noch recht stabil aus – wenn man davon absieht, dass bereits die Existenz dieser Wette belegt, dass es nicht wirklich stabil ist. Die Wette existiert bereits seit November 2025; die höchste Zustimmung erreichte die Frage am 1. Juni mit 27 Prozent. Da hat er sich also sogar verbessert. Aber nur zum Vergleich – bei der Wette "Wird Trump vor 2027 zurücktreten" gibt es lediglich vier Prozent Wetter, die auf Ja setzen.

Nun, Merz gelangt irgendwie immer auf Positionen, wenn sonst halt keiner da ist. So farb- wie erfolglos er ist (in dieser Hinsicht ein passendes Gegenstück zu den letzten zehn britischen Premierministern), es ist einzig dieser Grund, der ihn auf seinem Stuhl hält. Allerdings: Wenn er dort bleibt, dürfte danach von der CDU nicht mehr allzu viel übrig sein.

Denn die Ereignisse der letzten Tage sagen nicht nur etwas über das Sozialverhalten eines Friedrich Merz, sie sagen auch etwas über sein Umfeld. Dass ihn niemand ausgebremst hat, zeigt, dass er in seiner Nähe keinen Widerspruch mag und im Ernstfall beratungsresistent ist. Dass er kein Gespür für das Land hat, lässt sich an seinen (Un-)Beliebtheitswerten ablesen. Nun, er hat auch keins für seine Partei. Und ist sich seiner eigenen Schwächen nicht bewusst, achtet aber sehr wohl, an diesem Punkt wie Angela Merkel, darauf, keine echte Konkurrenz neben sich zuzulassen.

Die Wählerstimmen, die die CDU bei der vorgezogenen Bundestagswahl im vergangenen Februar erreichte, wird sie wohl nicht mehr erzielen können. Die Neigung, einem Machtverlust durch weitere Repressionen zuvorzukommen, dürfte nur noch zunehmen. Wie gefährlich das ist, dürfte einem Egozentriker wie Merz völlig unverständlich bleiben.

Aber warum sollte es der CDU eigentlich besser ergehen als dem Land? Auf dem Weg in den Abstieg zu führen scheint sein einziges wahres Talent, und es sollte nicht überraschen, dass das auf alles zutrifft, das er anfasst. Der Fisch stinkt nun einmal vom Kopf her.

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