"Sind sehr bestürzt" – Brandmauer in Sachsen durch Antrag der Grünen zu Fall gebracht
Grünen-Fraktionsvorsitzende in Sachsen, Franziska Schubert, versuchte sich an einer schriftlichen Schadensbegrenzung, als sie beteuerte, dass "eine solche Mehrheit schmerzt" und ihre Fraktion "alles denkbare dafür getan habe, dass es in diesem Landtag keine Mehrheiten durch die AfD gibt".
Des Weiteren hieß es, Schubert sei "sehr bestürzt", während sie außerdem die Verantwortung zu verschieben versuchte: Dieses Ergebnis sei nur ermöglicht worden, "da es den demokratischen Fraktionen [CDU, SPD, Die Linke] nicht gelungen ist, durch ausreichend Präsenz eine solche Mehrheitsbildung zu verhindern".
Die AfD-Fraktion in Sachsen dagegen schrieb in ihrer Stellungnahme: "Kleine Schlachtbetriebe entlasten? Mehr Regionalität? Mehr Tierwohl? Das finden wir gut. Deshalb hat die sächsische AfD-Fraktion am 13. Mai 2026 dem Grünen-Antrag (Drs. 8/5613) genau dafür zugestimmt".
Mehr zum Thema – Grünen-Chef Banaszak: Bei AfD-Verteidigungsminister sollten junge deutsche Soldaten desertieren
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
