EU arbeitet weiter an Einreiseverbot für russische Veteranen des Ukraine-Konfliktes
Das Einreiseverbot in die EU für Russen, die während des Ukraine-Konfliktes kämpfen, bleibt ein Thema. Der EU-Rat will die Initiative bei der nächsten Sitzung besprechen und an Einzelheiten arbeiten. Als Grund wird eine "potenzielle langfristige Bedrohung" genannt.
Die Europäische Union hat beschlossen, die Einzelheiten des Einreiseverbots für russische Veteranen der militärischen Sonderoperation in der Ukraine zu finalisieren. Diese Entscheidung wurde in der Abschlusserklärung des EU-Gipfels am Donnerstag festgeschrieben.
In dem Dokument warnte der EU-Rat vor einer "potenziellen, auch langfristigen Bedrohung" und forderte "weitere technische Arbeit zur Bewertung der möglichen Folgen". Der EU-Rat werde sich bei der nächsten Sitzung erneut mit dem Thema befassen.
Am 15. Juni hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vorgeschlagen, die russischen Soldaten des Ukraine-Konfliktes namentlich auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Der Vorschlag erfolgte vor der Verabschiedung des 21. Sanktionspakets gegen Russland.
Kallas hatte bereits im Februar ein Einreiseverbot in den Schengen-Raum für russische Veteranen der Militäroperation angekündigt. Dieselbe Absicht brachte auch die Sprecherin des Europäischen Außendienstes, Anitta Hipper, zum Ausdruck.
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