Europa
Unbeliebte Politiker: Auch Kommissionspräsidentin von der Leyen würde bei Direktwahl durchfallen
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist genauso unbeliebt bei den Wählern wie viele westliche Staatschefs. In einer Direktwahl würde sie durchfallen. Bei einer Wahlfarce auf dem EVP-Kongress wurde ihre zweite Amtszeit festgezurrt. Wählen kann man sie bei der EU-Wahl nicht.
Westliche Staatschefs sind bei den eigenen Wählern äußerst unbeliebt, brachte eine aktuelle Umfrage ans Licht. Doch auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt keine Ausnahme von dieser Regel dar. In einer von euronews in Auftrag gegebenen Umfrage wurde ermittelt, dass 63 Prozent der EU-Bürger entweder eine negative oder gar keine Meinung zu der Arbeit der EU-Kommission unter von der Leyen haben. Lediglich 37 Prozent bewerten die Arbeit der Kommission positiv.
Die Deutschen denken gegenüber der Kommission von der Leyens zwar wohlwollender als der EU-Durchschnitt. Aber eine Mehrheit unterstützt auch in ihrem Heimatland die Arbeit dieser Institution nicht. Die Kommission kommt auf einen Zustimmungswert von 41 Prozent. Von der Leyen selbst ist bei den Deutschen unbeliebt, ergänzt der Blog Lost in Europe.
Würde der Kommissionspräsident in der EU direkt gewählt, würde von der Leyen scheitern. Daher ist es zumindest aus Sicht des politischen Establishments von Vorteil, dass die EU-Bürger weitgehend außen vor gehalten werden, wenn es um die Vergabe von wichtigen Posten geht.
In einer Wahlfarce auf dem EVP-Kongress in Bukarest Anfang März wurde Ursula von der Leyen zur "Spitzenkandidatin" gekürt. Es gab keinen Gegenkandidaten. Der Wahlgang begann bereits, als von der Leyen noch ihre Bewerbungsrede hielt. Ein großer Teil der Delegierten war zur Wahl nicht anwesend. Von den rund 800 Delegierten gaben lediglich 489 ihre Stimme ab. 89 stimmten gegen sie. Aus diesem Grund ist das vermeldete Ergebnis von 82 Prozent Zustimmung mit größter Skepsis zu bewerten. Faktisch hat gerade mal die Hälfte der Delegierten für von der Leyen gestimmt – bei Abwesenheit eines Gegenkandidaten, sei hier noch einmal angemerkt.
Auf einem Wahlzettel wird der Name von der Leyen übrigens nicht auftauchen. Sie strebt keinen Platz im EU-Parlament an. Ihre Eintrittskarte zur zweiten Amtszeit war die Kür zur Spitzenkandidatin. Mehr brauchte es nicht. So sieht die Demokratie aus, die man so vehement gegen angebliche Autokraten wie Putin verteidigen will.
Putin war ebenfalls im März mit 87 Prozent Zustimmung in einer direkten Wahl im Amt bestätigt worden. Der russische Präsident wird von westlichen Politikern und in westlichen Medien regelmäßig als Diktator bezeichnet, während die EU dagegen zum Hort der Demokratie verklärt wird. In der realen Welt jenseits westlicher Propaganda-Narrative sind die Verhältnisse allerdings genau umgekehrt, zeigt das Verfahren rund um von der Leyen, mit dem der Wählerwille ganz bewusst umgangen wurde.
Mehr zum Thema – Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen von der Leyen
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