International
Human Rights Watch fordert Kiew auf, Rechte russischer Kriegsgefangener zu achten
Die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch hat die Ukraine aufgefordert, die Veröffentlichung von Videos russischer Kriegsgefangener in den sozialen Medien und die Verletzung ihrer Rechte zu stoppen. Auch Russland wurden angebliche Verbrechen vorgeworfen.
Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat verkündet, dass die Ukraine die Veröffentlichung von Videos gefangener russischer Soldaten in den sozialen Medien und Messaging-Apps stoppen soll. In diesen Videos soll zu sehen sein, wie russische Gefangene gedemütigt und eingeschüchtert werden.
HRW unterstrich, solche Behandlung von Kriegsgefangenen verstoße gegen die Genfer Konventionen, die eine menschenwürdige Behandlung von gefangenen Kämpfern auf allen Seiten gewährleisten sollen. Aisling Reidy, leitende Rechtsberaterin bei Human Rights Watch, erklärte in diesem Zusammenhang:
"Die ukrainischen Behörden sollen aufhören, diese Videos zu veröffentlichen."
Human Rights Watch wandte sich bereits am 10. März 2022 an den ukrainischen Sicherheitsdienst und das Innenministerium und äußerte ihre Besorgnis darüber. Zum Stand 16. März gab es jedoch keine Antwort auf die Anfrage.
Es gebe unterdessen Dutzende von Videos mit Aufnahmen von russischen Kriegsgefangenen, einige zeigen, wie die Soldaten gefesselt verhört werden, so HRW. In den meisten Fällen sei das Gesicht der Gefangenen zu sehen, die Gefangenen nennen ihren Namen oder andere persönliche Informationen, wie etwa ihr Geburtsdatum und die Namen ihrer Eltern, hieß es weiter.
Überdies enthalten der Telegram-Kanal, der Youtube-Kanal und die vom ukrainischen Innenministerium betriebene Webseite eine Datenbank mit den Namen russischer Soldaten, die im Krieg gefangen genommen oder getötet wurden. Ein Berater des Innenministeriums, Wictor Andrusow, erklärte, das Ziel sei es, den Angehörigen zu helfen, gefangene und getötete russische Soldaten zu identifizieren. Andrusow unterstrich, dass die Ukraine die Kriegsgesetze respektiere:
"Wir sind der Einhaltung der Genfer Konventionen verpflichtet und haben alle Einheiten angewiesen, alle Gefangenen mit Respekt zu behandeln."
Soziale Medienplattformen sollen wiederum klären, ob und wie Videos von Kriegsgefangenen unter bestehende Normen fallen und, falls nötig, neue Richtlinien entwickeln, um die Verbreitung solcher Inhalte zu identifizieren und zu unterdrücken, so Human Rights Watch weiter.
Human Rights Watch sprach auch die angeblichen Verbrechen der russischen Streitkräfte an. Die Organisation soll umfangreiche Verstöße gegen das Kriegsrecht und Kriegsverbrechen durch die russischen Streitkräfte dokumentiert haben, darunter "wahllose Angriffe auf Zivilisten" mit Streumunition und anderen Waffen sowie die angebliche Verhinderung der Flucht von Zivilisten aus Kampfgebieten.
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